Von einem benötigten Aufstand der Jugend wurde vor ein paar Monaten noch gesprochen, als das Parlament die LexNetflix beschlossen hat – 100 Tage später ist der erste Schritt gemacht und das Referendum gegen das konsumentenfeindliche Gesetz eingereicht werden.
«Chum, hüt machis möglichst schlecht» – das muss der erste Gedanke so einiger Parlamentarier und Mitarbeiter in Bersets EDI gewesen sein, als sie morgens in den Spiegel geschaut haben. Anders lässt sich ein Gesetz, welches unweigerlich weniger Angebot zu höheren Preisen forcieren wird, wohl verabschieden. Das neue Filmförderungsgesetz will aber bekanntlich genau das: Neue Steuern, getarnt als «Ersatzabgabe» bei Versäumen einer kaum umzusetzenden Investitionspflicht, sowie EU-Quoten im Angebot. Nicht mehr der Konsument soll der Entscheidende Faktor für Programm und Angebot sein, sondern die Herkunft der jeweiligen Produktionen.
Die bürgerlichen Jungparteien haben zusammen mit den Piraten dies nicht auf sich sitzen lassen, haben unter Pandemiebedinungen und über die Weihnachtstage gesammelt – das Ergebnis sind 70’000 Unterschriften, welche bei der Bundeskanzlei eingereicht werden konnten. Der benötigte Aufstand der Jungen, er hat also fürs erste funktioniert. Nun gilt es in den nächsten Monaten bis zum Mai aber noch die grössere Hürde zu knacken: Das Stimmvolk. Hierfür müssen wir uns wohl leider auch vom geliebten Netflix-Framing lösen, denn wir müssen aufzeigen, dass es nicht nur darum geht, einen ausländischen Giganten stärker zu besteuern. Nein, es trifft auch solche, welche ihre gesamte Wertschöpfung in der Schweiz generieren.
Privatsender beispielsweise sind der Regelung genau so unterworfen. Wenn 3+ nun also zusätzlich 4% des Gesamtumsatzes an den Staat abliefern müsste, so muss dies wiederum mit Werbung kompensiert werden. Noch mehr Werbung während der Nacht der Rosen will nun wirklich niemand, welcher von der Freundin zum gemeinsamen Bachelor-Viewing gezwungen wird. Einpacken könnten auch all die kleinen Spartendienste, welche Nischen wie z.B. Animes bedienen. In solchen Fällen 30% Europaquote zu fordern, grenzt fast schon an Lächerlichkeit.
Es ist nun also unsere Aufgabe als Junge, den Dammbruch zu verhindern. Zu verhindern, dass neue Steuern geschaffen werden, nur um eine Branche zu fördern, welche heute schon über 100 Millionen Franken jährlich erhält. Es ist unsere Aufgabe hier einen Riegel zu schieben, bevor gewiefte Parlamentarier und Lobbiesten anderer Branchen auf die Idee kommen, das System auf andere Zielgruppen auszuweiten. Die Lex-Spotify liegt sicher schon in der Schublade der Musikbranche, sollten wir am 15. Mai scheitern.
